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LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2007 - L 6 U 339/04 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.09.2007 - L 6 U 339/04 (https://dejure.org/2007,117574)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. September 2007 - L 6 U 339/04 (https://dejure.org/2007,117574)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.06.2007 - B 2 U 5/06 R
Soziales Leistungsrecht - zu Unrecht gewährter Vorschuss - Rückabwicklung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2007 - L 6 U 339/04
Auch muss deutlich werden, dass dieses noch kein dauerhafter Rechtsgrund für das Behaltendürfen des gezahlten Geldes und eine Ausübung daher wirtschaftlich mit dem Risiko einer möglichen Rückzahlungspflicht behaftet ist (…BSG SozR 3-1200 § 42 Nr. 9 mwN; BSG Urteil vom 26. Juni 2007 - B 2 U 5/06 R). - BSG, 29.04.1997 - 4 RA 46/96
Rente - Ehemalige DDR - Rückzahlung - Vorschuß - Angabe
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2007 - L 6 U 339/04
Auch muss deutlich werden, dass dieses noch kein dauerhafter Rechtsgrund für das Behaltendürfen des gezahlten Geldes und eine Ausübung daher wirtschaftlich mit dem Risiko einer möglichen Rückzahlungspflicht behaftet ist (BSG SozR 3-1200 § 42 Nr. 9 mwN; BSG Urteil vom 26. Juni 2007 - B 2 U 5/06 R).